14.11.2025 – Der Verband der St. Galler Gemeindepräsidien führte am 14. Nov. 2025 seine Generalversammlung in Rorschach am See durch. Die Traktanden waren reichhaltig und umfangreich. Nebst den ordentlichen Traktanden folgten Ausführungen zum Gesundheitsgesetz, zu Digitalisierungsthemen in der Verwaltung sowie zum Entlastungspaket des Kantons St. Gallen. Als Gäste durften Regierungsrat Bruno Damann, Vertreter der Ortsgemeinden und kantonaler Verbände sowie Vertreter von Verbänden umliegender Kantone begrüsst werden.

Digitalisierung im Fokus
An der Generalversammlung der VSGP wurden die ordentlichen Traktanden behandelt. Wie üblich, wurden weitere Geschäfte und Informationen vorgetragen. Unter anderem zur geplanten Revision und Neuauflage Gesundheitsgesetz und zur Erweiterung des digitalen Bürgerportals (Strebas – E-Services | e-service.sg.ch).

Verabschiedung und Neuwahl bei der Revisionsstelle
Durch den Rücktritt von Reto Friedauer (Gemeindepräsident St. Margrethen), wird die Neuwahl bei der Revisionsstelle VSGP nötig. Die langjährige Tätigkeit von Reto Friedauer wird durch den Präsidenten Rolf Huber verdankt. Als Nachfolgerin wird
Gabriela Tremp (Gemeindepräsidentin Schänis) gewählt.

Bildquelle: VSGP

10. Nov. 2025 – Die Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten wurden am 5./6. Nov. 2025 zu einer Weiterbildungsveranstaltung im Tufertschwil eingeladen. Dabei wurden verschiedene Themen und Neuerungen aus den Fachgebieten Finanzwesen und Bürgerversammlungen, Ortsplanung, Gesundheitswesen, Kommunikation, Öffentlichkeitsgesetz, Personalgesetz und Personalrecht sowie Personalführung vertieft.

Der Verband St.Galler Gemeindepräsidien (VSGP) hat das von der Regierung präsentierte «Entlastungspaket 2026 (EP2026)» einer vertieften Analyse unterzogen. Die Erkenntnisse sind eindeutig: Das vorliegende Paket entlastet den Kantonshaushalt nicht nachhaltig, sondern verschiebt die finanzielle Verantwortung in einem untragbaren Umfang auf die Gemeinden. Damit drohen den Gemeinden jährliche Mehrbelastungen in Millionenhöhe. Für den VSGP ist dies nicht der richtige Ansatz. Er fordert auf die Vorlage zwar einzutreten, das vorliegende Paket aber an die Regierung zurückzuweisen. Anstelle eines „Verschiebungspaketes“ braucht es ein echtes Spar- und Reformpaket, das auf die laufenden Ausgaben sowie auf strukturelle, organisatorische und personelle Effizienzsteigerungen abzielt.
Bereits in seiner ersten Stellungnahme vom 26. September 2025 wies der VSGP auf die Ablehnung der Verschiebungsübung hin und verlangt, dass endlich strukturelle Reformen und eine echte Aufgabenüberprüfung und -zuordnung angegangen wird. Diese Forderung wird nun konkretisiert.

Auftrag nicht erfüllt und Zeichen der Zeit nicht erkannt
Im vorliegenden Entlastungspaket wird die Grundhaltung der Regierung vermisst, dass eine echte und nachhaltige Entlastung des Staatshaushaltes herbeigeführt werden möchte. Einmal mehr ist die Gefahr gross, dass sich das geschnürte Paket mit den vorgeschlagenen Massnahmen in Detaildiskussionen verlieren wird, welche das Grundproblem der steigenden Staatsausgaben nicht ansatzweise lösen. Das zeigt sich zum Beispiel unter anderem darin, dass Ideen zur Entlastung in der Grösse von Fr. 50’000 vorgeschlagen werden. Dies lässt Zweifel an der heutigen aktuellen Führungsverantwortung aufkommen, da solche Einsparungen per Definition umgehend umgesetzt werden sollten, auch ohne Entlastungspaket.
Gebührenerhöhungen oder Planzahlkorrekturen sind nicht der richtige Weg
Weiter soll gemäss Regierung entlastet werden, indem die Gebühren erhöht werden. In diversen Positionen werden ernsthaft Finanzplankorrekturen oder mit der Massnahme M48 gar jetzt schon ein Teuerungsverzicht auf mehrere Jahre dem Parlament als Entlastungsmassnahme verkauft. Dies ist nicht nur als illusorisch, sondern auch als Affront dem Personal gegenüber zu bezeichnen. Zudem sollen mit Korrekturmechanismen beim Finanzausgleich M21 system-fremde und mit dem aktuellen Finanzausgleich abgeschafften Steuerfussabhängigkeiten als relevante Bemessungs-/Korrekturfaktoren reaktiviert werden. Solche Überlegungen müssen ganzheitlich ausgewogen und im Rahmen der Wirksamkeitsberichterstattung zum Finanzausgleich aufs Tapet kommen und können nicht Gegenstand eines Entlastungspaketes sein. Es fehlen konkrete Richtlinien des Parlamentes was es zu erreichen gilt. Insofern ist das Vorgehen der Regierung nicht verwunderlich.
Wenn Einnahmen wegfallen sind Ausgaben zu reduzieren und nicht Gebühren zu erhöhen oder Ausgaben an die unterste Staatsebene zu verlagern. Im Paket sind viele Minus-Positionen bei Gemeinden reine Planzahlenanpassungen. Diese lassen zusätzliche Belastungen in Zukunft nicht ausschliessen lassen. Die Verlagerungen auf die Gemeinden können somit sicherlich nicht als «verträglich» bezeichnet werden.

Die Forderungen des VSGP sind konkret:

1. Strukturreform der kantonalen Verwaltung und Departemente
   Die heutige Verwaltungsorganisation des Kantons ist zu komplex, zu teuer und zu träge. Zuständigkeiten überschneiden sich, Schnittstellen führen zu Doppel-spurigkeiten und ineffizienten Prozessen.
   Der VSGP fordert:
   – Eine vollständige Aufgaben- und Effizienzanalyse der kantonalen Verwaltung
   bis Ende 2026 und Umsetzung ab 2027.
   – Die konkrete Prüfung einer Departementsreform mit Zusammenlegung von Bereichen mit hohem Überschneidungspotential, insbesondere beim Departement des Innern (DI) und dem Volkswirtschaftsdepartement (VD) sowie in Teilen im Sicherheits- und Justizdepartement (SJD), beispielsweise im Asylbereich.
   – Ein Reformpaket mit Anpassung der Kantonsverfassung ist vorzubereiten, um die Verwaltung dauerhaft zu verschlanken und zu entschlacken.
   Ziel: Nachhaltige Reduktion von Schnittstellen und echte Reformen der Staatsaufgaben.
2. Echte Einsparungen im Personal- und Auftragswesen
   Die kantonale Verwaltung ist – trotz Sparappellen – personell stark gewachsen. Gleichzeitig werden immer mehr externe Beratungs- und Projektaufträge vergeben, die faktisch den Personalstopp umgehen.
   Der VSGP fordert:
   – Jedes Departement muss innerhalb eines Jahres 10 % der Lohnsumme einsparen.
   – Diese Einsparung darf nicht durch externe Aufträge kompensiert werden.
   – Eine Verzichtsplanung ist vorzulegen, welche die Umsetzung ohne Abbau in sicherheits- und gesundheitsrelevanten Bereichen sowie bei Amtsleitungen sicherstellt, konkret bei Kündigungen und Pensionierungen.
   – Einführung eines Pooling-Systems für Projektleitungen und Querschnittsaufgaben, um personelle Ressourcen effizienter zu nutzen.
   Ziel: Nachhaltige Reduktion der Personalkosten und des Drittaufwandes.
3. Abbau von Parallelstrukturen im Asylwesen
   – Der Kanton unterhält im Asylbereich aktuell ein teures Parallelsystem zur Aufgabenerfüllung. Die komplette Zuordnung an die dritte Staatsebene ist dringlich zu prüfen.
   Der VSGP fordert:
   – Durch die Aufgabenübertragung an die Gemeinden könnten beachtliche Spareffekte erzielt durch die Nutzung von Synergie- und Skaleneffekten werden. Die heutige Parallelstruktur ist ineffizient und zu teuer.
   Ziel: Stärkung der operativen Zuständigkeit der Gemeinden im Asylbereich.
4. Einführung einer Staatsquotenbegrenzung
   Das stetige Wachstum der öffentlichen Ausgaben muss gestoppt werden.
   Der VSGP fordert:
   – Einführung einer gesetzlichen Begrenzung der Staatsquote auf maximal 15 %.
   Ziel: Verbindliches Ausgabenwachstums-Limit und nachhaltige Haushaltsdisziplin.
5. Konsequente Aufgabenteilung und Gemeindeautonomie
   Seit Jahren fordert der VSGP klare Zuständigkeiten nach dem Grundsatz: „Wer zahlt, befiehlt.“ Trotzdem werden seitens Kanton Aufgaben vorgegeben, die Zahler sind aber die Gemeinden.
   Der VSGP fordert:
   – Eingehende Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden bis Ende 2026.
   – Stärkere Mitsprache bis hin zu vollständiger Kompetenzübertragung an die Gemeinden bei kostenintensiven Bereichen wie z.B.:
6. Aufgabenkritik und -hinterfragung statt Gebührenerhöhungen
   Das sogenannte Entlastungspaket enthält Massnahmen, die keine echten Einsparungen sind – etwa Gebührenerhöhungen, Planzahlenanpassungen oder Teuerungsverzichte. Solche „Nicht-Massnahmen“ lehnt der VSGP entschieden ab.
   Der VSGP fordert:
   – Keine Gebührenerhöhungen oder Teuerungsverzichte als Sparmassnahmen deklarieren.
   – Verpflichtende Aufgabenkritik bei allen neuen und bestehenden Staatsaufträgen.
   Ziel: Umsetzung echter Sparmassnahmen.
7. Finanzielle Realität der Gemeinden ernst nehmen
   Bereits ohne das EP2026 sind viele Gemeinden bereits gezwungen, ihre Steuerfüsse zu erhöhen. Nun sollen mit dem EP2026 jährlich rund CHF 30 Mio. brutto an die Gemeinden verschoben werden. Mit der Abschaffung des Eigenmietwerts (rund CHF 20 Mio.) und dem anstehen-den, bundesweiten Entlastungspaket 2027 (konkret Reduktion der Refinanzierungsfrist im Asylbereich rund CHF 63 Mio.) drohen jährlich zusätzliche Millionenbelastungen.
   Der VSGP fordert:
   – Keine weiteren Belastungen der Gemeinden.
   – Parlamentarischer Auftrag: „Keine neuen Aufgaben ohne gesicherte Gegenfinanzierung auf Kantonsebene.“
   Ziel: Keine zusätzlichen Belastungen der kommunalen Steuerfusspolitik mit kantonalen Verschiebungsmassnahmen.
   
   Gesamtfazit und Einladung an die Finanzkommission und das Parlament:
   Der VSGP lädt die Finanzkommission und das Parlament ein, klare Vorgaben zur Entwicklung des Staatshaushaltes zu machen. Das vorliegende Entlastungsprogramm 2026 ist und bleibt mehrheitlich ein Verschiebungsprogramm und zwar in einem für die Gemeinden untragbaren Umfang. Anstatt sich in der Detaildiskussion zu den einzelnen 87 Massnahmen zu verlieren, erwarten wir, dass das Parlament auf die Vorlage eintritt, diese aber an die Regierung zur Nachbesserung zurückweist.
   
   Für Rückfragen steht VSGP-Präsident, Rolf Huber, Tel. 079 233 70 16 oder rolf.huber@vsgp.ch zur Verfügung.

„Zurück ins Dorf“ am Tag der Gemeinden 2025
„Es gibt nur ein Ziel“, sagte Matthias Bellwald, „zurück ins Dorf.“ Der Gemeindepräsident von Blatten – das Dorf im Lötschental im Kanton Wallis war im Mai 2025 durch einen Bergsturz zerstört worden – ist überzeugt, dass das Dorf eine Zukunft hat. „Das Lötschental ohne Blatten ist keine Option“, sagte er. Aus diesem Grund laufen unter dem Motto „Blatten 2030“ Wiederaufbauarbeiten, damit die ersten Bewohnerinnen und Bewohner im Jahr 2026 temporär in die Häuser zurückkehren können, die noch intakt sind, und das Gros der Blattnerinnen und Blattner ab 2029 wieder in ihrem Heimatdorf wohnen kann. Beim Tag der Gemeinden 2025 an der OLMA, der vom Verband St.Galler Gemeindepräsidien (VSGP) und vom Verband St.Galler Ortsgemeinden (VSGOG) organisiert worden war, stand auch die Künstliche Intelligenz (KI) im Fokus, an der besonders in der Verwaltung kein Weg vorbeiführt. Gleichwohl hoben die Referentinnen und Referenten unter der Moderation von Sabine Bianchi den Mahnfinger, einerseits wegen des Datenschutzes wie Angela Eicher, Leiterin Politische Planung, Controlling und Führungsunterstützung Staatskanzlei Kanton St.Gallen, und anderseits wegen der Menschen wie Kathrin Kölbl und Tom Heinz von der Abraxas Informatik AG hervorhoben. Der St.Galler Staatssekretär Benedikt van Spyk betonte vor 460 Vertreterinnen und Vertretern von Politischen Gemeinden, Bürger- und Ortsgemeinden aus der ganzen Schweiz, viele davon aus dem OLMA-2025-Gastkanton Wallis: „Wir können das Vertrauen der Bevölkerung nur gewinnen, wenn wir gute und stabile Lösungen anbieten.“ Dass KI auch im Weinbau eingesetzt wird, bestätigten die Winzer Florian Wetli (Wetli Weine AG, Berneck), Diego Mathier (Adrian & Diego Mathier Nouveau Salquenen AG) und Martin Wiederkehr (Weinbauzentrum Wädenswil). „Wir verschliessen uns neuen Technologien nicht, dennoch muss die Tradition bewahrt werden.“ Es müsse eine Symbiose von digital und analog entstehen. Ähnlich äusserte sich Leo Schuler, Präsident der Burgergemeinde Zermatt, der ebenfalls von einer Symbiose sprach, und zwar von Tradition und Fortschritt, wobei bei der Burgergemeinde Zermatt noch der Tourismus hinzukommt. Fortschritt war auch das Thema von Marco Zahner, Geschäftsführer Energieagentur St.Gallen, der die Sonnenergie und vor allem die Speicher für die Solarenergie als Gamechanger bezeichnete. (pd)

Nach dem tollen Erfolg im letzten Jahr, laden wir herzlich zum nächsten Tag der Gemeinden an der diesjährigen OLMA ein. Zusammen mit dem Verband St. Galler Ortsgemeinden heissen wir Sie herzlich willkommen. Das Programm finden Sie unter dem folgenden Link: Programm Tag der Gemeinden oder in der Beilage.
Die Einladung richtet sich auch dieses Jahr an je eine Zweier-Delegation aus den Räten aller politischen Gemeinden sowie aus den Bürgergemeinden und Korporation der ganzen Schweiz. Die Teilnahme ist kostenlos (inkl. OLMA-Eintritt). Melden Sie sich unter dem folgenden Link an: http://qr.sg.ch/TdG_2025

Aus Kapazitätsgründen haben wir eine Teilnehmerbeschränkung, daher am besten sofort anmelden!

Zum Programm 2025 (Download):
KI & Walliser Pioniergeist: Impulse für Ihre Gemeinde
Der zweite «Tag der Gemeinden» an der OLMA 2025 bietet Ihnen tiefgehende Einblicke in aktuelle

Herausforderungen und zu­kunftsweisende Lösungen für Ihre Gemeinde. Erfahren Sie, wie Künstliche Intelligenz die öffentliche Verwaltung verändert – von der digitalen Transformation über rechtliche Grundlagen bis hin zu konkreten Praxisbeispielen. Tauchen Sie zudem in den Pioniergeist des Gastkantons Wallis ein. Wir werfen einen Blick auf zukunftsweisende Energieprojekte, innovative Ansätze bei Tourismus und Gastronomie am Beispiel der Burgergemeinde Zermatt und diskutieren den Weinbau der Zukunft im Rahmen eines Podiumsgesprächs. Ein Höhepunkt ist zudem die Betrachtung der Katastrophe in Blatten und deren zu­künftige Herausforderungen aus Sicht des Gemeindepräsidiums.
Wir freuen uns auf Sie und senden Ihnen herzliche Grüsse aus St.Gallen.

Verband St.Galler Gemeindepräsidien / Verband St.Galler Ortsgemeinden

Pioniergeist: Impulse für Ihre Gemeinde
Aufgrund des grossen Erfolgs im Jahr 2024 freuen wir uns auf den zweiten «Tag der Gemeinden» an der OLMA 2025. Erneut laden wir eine Zweier-Delegation aus jeder politischen Gemeinde, Bürgergemeinde und Korporation der Schweiz ein.

Im Fokus steht Künstliche Intelligenz: Erfahren Sie, wie KI die Verwaltung revolutioniert und von «Papierstapeln» befreit – mit rechtlichen Basisinfos und Praxisbeispielen. Zudem rückt der Gastkanton Wallis ins Rampenlicht. Entdecken Sie wegweisende Projekte aus Tourismus, Energie und Weinbau. Reservieren Sie sich dieses Datum für zukunftsweisende Einblicke und wertvollen Austausch!

Am Freitag, 23. Mai 2025, fand in der Gemeinde St. Margrethen die Frühjahrs-Generalversammlung des Verbands der St. Galler Gemeindepräsidien (VSGP) statt. Verbandspräsident Rolf Huber führte die Teilnehmenden souverän durch eine umfangreiche Traktandenliste mit zahlreichen zukunftsrelevanten Themen. Die Mitglieder stimmten der Jahresrechnung 2024 und dem Budget 2025 einstimmig zu und nahmen den Geschäftsbericht 2024 unter Verdankung an Vorstand und Geschäftsführung zustimmend zur Kenntnis.

Im Fokus standen zudem folgende Themen:

• Digitale Transformation der Verwaltung: Diskussionen über Informatiklösungen und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI)
• Strategische Basisdienste (STREBAS): E-Login, E-Payment und E-Collecting als Schlüsselelemente für moderne Bürgerdienste
• Frühe Förderung: Präsentation durch Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departements des Innern sowie Abteilungsleiter Claudius Luterbacher
• Naturschutz und Landwirtschaft: Input von Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements sowie Abteilungsleiter Landwirtschaft Bruno Inauen

Hochkarätige Gäste und konstruktiver Austausch

Die Generalversammlung wurde von zahlreichen prominenten Gästen begleitet, darunter:

• Laura Bucher und Beat Tinner, Mitglieder der Regierung des Kantons St. Gallen
• Claudia Kratochvil-Hametner, Direktorin des Schweizerischen Gemeindeverbandes
• Marco Zahner, Engergieagentur St. Gallen
• Niklaus Amacker, Verband St. Galler Ortsgemeinden
• Delegationen von TISG, SGV und Netz SG

Im Anschluss an die Versammlung bot sich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Gelegenheit zum persönlichen Austausch und zur Pflege des Netzwerks – ein zentraler Bestandteil der erfolgreichen Zusammenarbeit im kommunalen Umfeld.

Ausblick

Die Herbst-Generalversammlung 2025 des VSGP findet am Freitag, 14. November 2025, in Rorschach statt.

Der Geschäftsbericht der VSGP für das Jahr 2024 liegt vor und kann ab sofort unter dieser Link Geschäftsbericht VSGP 2024 abgerufen werden.

Die VSGP-Geschäftsstelle wünscht Ihnen allen erholsame Festtage und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches, gesundes neues Jahr! Wir sind ab 6. Januar 2025 wieder gerne für Sie da.

Bernhard Keller, Geschäftsführer VSGP

Der Vorstand des Verbands St.Galler Gemeindepräsidien (VSGP) hat nach durchgeführter öffentlicher Ausschreibung aus rund 20 Bewerbungen als neuen stellvertretenden Geschäftsführer Aurelio Zaccari, Waldkirch, gewählt.

Aurelio Zaccari amtet seit 2017 und noch bis Ende 2024 als Gemeindepräsident von Waldkirch. Aufgrund seiner bisherigen Tätigkeiten bringt er umfassende Erfahrungen aus der Gemeindeebene aber auch aus der kantonalen Verwaltung mit. Der Geschäftsführer-Stv. wird seine neue Aufgabe beim VSGP anfangs Januar 2025 antreten. Das Mandat umfasst ein Pensum von 50%. Ergänzend wird Aurelio Zaccari im Bereich Projektarbeit bei eGovernment St. Gallen digital (eGoV) eine Anstellung eingehen und dort bei der Projektabwicklung und Kommunikation mitwirken. Wir freuen uns, dass Aurelio der „Gemeindelandschaft» erhalten bleibt und heissen ihn herzlich in seiner neuen Wirkungsstätte beim VSGP willkommen.