Am Freitag, 12. Mai 2023 fand die Generalversammlung in Benken SG statt. Unter der Leitung des VSGP-Präsidenten und Gemeindepräsidenten von Oberriet, Rolf Huber, wurden die ordentlichen Traktanden zur Genehmigung von Geschäftsbericht, Jahresrechnung 2022 und Budget 2023 allesamt zügig abgehandelt und genehmigt.

Im vergangenen Geschäftsjahr haben den Verband vor allem wichtige Weichenstellungen von für die Gemeinden zentralen Gesetzesvorlagen zum II. und III. Nachtrag des Planungs- und Baugesetzes, zum Waldgesetz oder dem Nachtrag im Sozialhilfegesetz umgetrieben.

Der Ukraine-Krieg und die Folgen des daraus resultierenden Flüchtlingsstroms auch in den Kanton und die St.Galler Gemeinden haben die Verantwortlichen auf politischer wie vor allem auch auf operativer Schiene sehr stark gefordert (sh. detaillierter Geschäftsbericht).

Regierungsrätin Susanne Hartmann und weitere Vertreter des kantonalen Bau- und Umweltdepartementes haben an der Versammlung zudem wertvolle Informationen zu aktuellen Projekten wie Windkraft, Wasserkraft sowie zu den kürzlichen Vergaben aktueller IT-Projekte (Geodateninfrastruktur und eBaubewilligung) den Anwesenden zum Besten gegeben. Des Weiteren hat die Versammlung Fragen in Bezug auf Anpassungsbedürfnisse im Gemeindegesetz, zu verschiedenen IT-Projekten diskutiert sowie den positiven Beschluss zur Teilnahme der St.Galler Gemeinden beim geplanten Gastergeberauftritt von Kanton und Gemeinden an der Olma 2024 gefasst.

Im Anschluss bestand die Gelegenheit den gemeinsamen Austausch und das Netzwerk zu pflegen. Die nächste Generalversammlung findet am 17. November 2023 in Bazenheid (Gemeinde Kirchberg) statt.

Ein sowohl für Behörden wie Mitarbeitende von Gemeinde- und Stadtverwaltungen sehr herausforderndes Jahr neigt sich zu Ende. Die VSGP-Geschäftsstelle wünscht Ihnen allen erholsame Festtage und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches Jahr 2023! Wir sind ab 5. Januar 2023 wieder gerne für Sie da.

Bernhard Keller, Geschäftsführer VSGP

Am Freitag, 18. November 2022 hat haben sich die Mitglieder der VSGP in Tübach zur Herbst-GV getroffen. Diese stand ganz im Zeichen verschiedener Digitalisierungsthemen. Nebst der umfassenden Präsentation der laufenden Projekte bei „egovernment st.gallen digital.“ ha das Bildungsdepartement auch zum Stand der IT-Bildungsoffensive berichtet. Auch die aktuelle Situation im Flüchtlingsbereich, insbesondere in Bezug auf die Unterbringung und Finanzierungsfragen war ein wichtiges Thema. Im Anschluss bestand wie gewohnt die Gelegenheit den gemeinsamen Austausch und das Netzwerk zu pflegen. Die nächste Generalversammlung findet am 12. Mai 2023 in Benken statt.

Dieses Jahr fand die Vorstandsklausur Mitte August in Rapperswil begleitet von heissen Temperaturen statt. Es wurde auch heiss diskutiert, aber ein kühler Kopf bewahrt. Es standen Themen wie IT-Bildungsoffensive, Gemeindestrukturen, Beschaffung von Rettungsgeräten, Pensionskasse und Weiterbildungsbedürfnisse auf der Traktandenliste. Auch der gemütliche Teil kam nicht zu kurz.

Die VSGP-Geschäftsstelle ist bis 3. August 2022 infolge Sommerferien geschlossen.

Am Freitag, 13. Mai 2022 hat die Generalversammlung der VSGP stattgefunden. Die Anträge zur Genehmigung von Geschäftsbericht, Jahresrechnung 2021 und Budget 2022 wurden allesamt genehmigt. Regierungsrätin Laura Bucher sowie Heinz Indermaur, Präsident KOS waren als Gäste anwesend und haben über aktuelle Themen aus ihrem Departement bzw. aus den aktuellen Geschäften aus erster Hand berichtet. Im Anschluss bestand die Gelegenheit den gemeinsamen Austausch und das Netzwerk zu pflegen. Die nächste Generalversammlung findet am 18. November 2022 in Tübach statt.

Zum ersten Mal fand am 31. März und 1. April 2022 eine Bundestagung für Bürgermeisterinnen in der Hofburg in Wien statt. Die St.Galler Gemeindepräsidentinnen Dr. Christa Köppel, Widnau, Vreni Wild-Huber, Neckertal, und Monika Scherrer, Degersheim, vertraten die Schweiz im Nachbarland. Organisiert vom Österreichischen Gemeindebund stand sie unter der Schirmherrschaft von Frauenministerin Susanne Raab und Präsidenten-Gattin Doris schmidauer; Gastgeber waren Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl. Rund 100 Bürgermeisterinnen aus Österreich sowie eine Delegation Gemeindepräsidentinnen aus Deutschland und der Schweiz diskutierten zwei Tage lang zu Themen und Herausforderungen in der Kommunalpolitik.

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt die Einwohnerinnen und Einwohner unseres Kantons stark. Auch die St.Galler Behörden auf Kantons- und insbesondere Gemeindeebene sind gefordert.

Die VSGP koordiniert die anstehenden Aufgaben zusammen mit dem Trägerverein Integration der St. Galler Gemeinden (TISG) im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge aus der Ukraine. Angefangen bei der Mitwirkung im Kant. Führungsstab, über die Zwischenunterbringung im Zentrum Rosenau in Kirchberg, weiter mit der Gemeindeverteilung in die 77 St. Galler Gemeinden.

Herzlichen Dank an alle Gemeinden für den grossen Einsatz bei der Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge.

Anlässlich der heutigen Generalversammlung in Mels hat die Versammlung Rolf Huber, Gemeindepräsident Oberriet, als neuen Präsidenten der VSGP gewählt, welcher per sofort die Funktion übernommen hat.

Nach 5 ½ Jahren hat der bisherige Präsident, Boris Tschirky (Gemeindepräsident Gaiserwald) infolge Wahl als Fraktionschef «Die Mitte-EVP» im St.Galler Kantonsrat im Juni 2021 seinen Rücktritt eingereicht. Während seiner Amtszeit sind die Verbandsstrukturen der VSGP mit der Schaffung verschiedener Kontaktgremium angepasst worden. Weiters sind unter anderem Gesetzesvorlagen zum eGov-Gesetz, dem Planungs- und Baugesetz oder dem Wasserbaugesetz eng durch den Verband begleitet worden. Auch rund um das Asylwesen oder bei der Bekämpfung der Coronapandemie hat Boris Tschirky ebenfalls die Gemeindeanliegen mit Herzblut vertreten.

Mit Rolf Huber steht dem Verband St.Galler Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten eine ausgewiesene Fachperson auf Gemeindebene vor. Sein beruflicher Werdegang ist eindrücklich und zeigt, dass er ein regelrechter «Gemeindekenner» ist. Als Mitglied des St.Galler Kantonsrates wird er in der Lage sein die Gemeindeinteressen auch direkt im Kantonsparlament zu vertreten.

Infolge Wahl zum Fraktionspräsidenten der CVP-/EVP-Fraktion hat Boris Tschirky den Rücktritt als VSGP-Präsident auf die nächste Generalversammlung vom 19. November 2021 in Mels eingereicht.